Warmes für die Arctic 30

26. November 2013

Freitag erreichte mich die beruhigende Nachricht, dass all die dreißig Filzhaussschuhe, die ich im Oktober gestrickt habe, bei den Kolleginnen und Kollegen in St. Petersburg angekommen sind. Riesige Freude stellte sich ein, dass sich die Mühe gelohnt hat und die Filzhausschuhe ein bisschen Wärme vermitteln können.

Nun geht es hoffentlich aufwärts – und die Aktivisten dürfen hoffentlich bald das Land verlassen und zurück zu ihren Familien!

Neun Warnzeichen für eine zukünftige Ölkatastrophe in der Arktis

25. September 2013

Veröffentlicht um 23. September von Cassady Sharp im Greenpeace-Blog “The Witness”

Gazprom ist vielleicht nicht ganz so bekannt wie BP oder Exxon, aber eine historische Ölkatastrophe kann der russische Staatskonzern ebenso gut verursachen.  (…) Das Greenpeace-Schiff Arctic Sunrise ist mit 30 Aktivisten zu der Gazprom-Plattform Prirazlomnaya in der russischen Petschorasee in die Arktis gefahren, da die dort geplante Erdölförderung von Gazprom gleich drei Naturschutzgebiete und ihre Bewohner in der Nähe gefährdet. Eine riesige Ölkatastrophe ist in der entlegenen Gegend durchaus wahrscheinlich. Nach einem friedlichen Protest gegen die Ölbohrungen der Prirazlomnaya-Plattform enterten russische Sicherheitskräfte die Arctic Sunrise, brachten es unter ihre Kontrolle und zogen es in den Hafen von Murmansk.

18.09.2013: Ein Greenpeace-Kletterer in der Petschorasee protestiert an der Prirazlomnaya-Plattform von Gazprom

Ein Greenpeace-Kletterer in der Petschorasee protestiert an der Prirazlomnaya-Plattform von Gazprom

Gazprom ist Russlands größtes Unternehmen und nahezu vollständig im Staatsbesitz. Die Firma trägt etwa zehn Prozent zu Russlands gesamten Bruttosozialprodukt bei. Im April gab Gazprom eine Kooperation mit Shell zu gemeinsamen Ölbohrungen in der Arktis bekannt. Das heißt, dass die Aktionäre von Shell in Zukunft für die Kosten einer Ölkatastrophe verantwortlich sind.

Hier nun die Gründe, warum eine arktische Ölpest nicht nur wahrscheinlich, sondern unausweichlich sind.

9. Veraltete Technik
Gazproms Ölplattform, die Prirazlomnaya, kann kaum als die Spitze der Technik bezeichnet werden. Die Firma verwendete für den Bau der Plattform Teile einer ehemaligen Nordsee-Plattform zusammen, bevor sie jahrelang in einer Schiffswerft vor sich hin rostete.

8. Ölbohrung an 365 Tagen im Jahr
Die Plattform soll das ganze Jahr über nach Öl bohren – in der abgelegenen Petschorasee, die zwei Drittel des Jahres mit Eis bedeckt ist und bis zu minus 50 Grad kalt wird.

7. Katastrophen-Ausrüstung 1000 Kilomter entfernt
Der größte Teil der Ausrüstung, die im Fall eines Ölunfalls gebraucht wird, lagert im 1000 Kilometer entfernten Murmansk. Damit dauert es Tage, bis die Firma auf eine Ölkatastrophe wirklich reagieren kann.

6. Technische Probleme bereits vorhanden
Bereits 2011 wollte Gazprom mit der Ölförderung in der Arktis anfangen. Verhindert haben dies die extrem komplizierten technischen Herausforderungen, die Ölbohrungen in der Arktis nach sich ziehen. Dazu drangen Nachrichten über Sicherheitsbedenken an die Öffentlichkeit. Daraufhin verschob Gazprom das Projekt.

5. Unfertige Bohranlage
Als Gazprom im Jahr 2011 die Plattform Prirazlomnaya in der Barentssee aufstellte, ließen sich Subunternehmer in der Presse mit den Worten zitieren, die Plattform sei „94,2-prozentig einsatzbereit“. Eine anonyme Quelle dagegen, die ebenfalls am Bau der Plattform beteiligt war, sagte der Nord-News Nachrichtenagentur, dass die Plattform in Wirklichkeit erst zur Hälfte fertig gestellt sei. Gazprom weigerte sich, die Sicherheitsprotokolle der Firma, die Umweltverträglichkeitsprüfung oder den Maßnahmenplan im Fall einer Ölkatastrophe zu veröffentlichen.

4. Ungenügende Sicherheitsstandards
Wenige Wochen, nachdem die Prirazlomnaya-Bohranlage aufgestellt wurde, riss ein Sommersturm die Sicherheitsleiter der Plattform weg. Ein Video zeigt, wie ein mutmaßliches Sicherheitsschiff (safety vessel) in die Plattform krachte. Hinweise aus der Industrie deuteten darauf hin, dass die Plattform russische Offshore-Betriebsvorschriften (auf der See) verfehle. Trotzdem begann Gazprom mit Erkundungsbohrungen.

3. 53 Tote bei gekenterter Kolskaya-Hubinsel
Im Dezember 2011 starben 53 Menschen, als die Kolskaya-Hubinsel kenterte, während sie abgeschleppt wurde. Vor diesem Vorfall nutzte eine Gazprom-Einheit diese Hubinsel als eine Gasbohr-Plattform. Sowohl das Budget als auch die Sicherheitsmaßnahmen waren regelmäßig heruntergesetzt worden.

2. Geplante Maßnahmen bei Ölunfall viel zu schwach
„Die präventiven Umweltschutzmaßnahmen haben einen hohen Stellenwert“, behauptet Gazprom. Nach offiziellen Plänen aber sind die Maßnahmen maximal für einen Ölunfall von etwa 10.000 Tonnen oder 73.000 Barrel ausgelegt. Zum Vergleich: beim Unfall an der Deepwater Horizon sprudelten fast fünf Millionen Barrel in den Golf von Mexiko. Die Prirazlomnaya-Plattform kann bis zu 650 000 Barrel Öl speichern.

1. Unberührte Natur und Ureinwohner gefährdet

Nationalparks und Tierschutzgebiete wie Nenetsky und Vaygach umgeben das Prirazlomnaya-Ölfeld. In den Schutzgebieten leben bedrohte und geschützte Arten wie Walross und Eisbär. Der Notfallplan von Gazprom deutet darauf hin, dass bei einer Ölkatastrophe nicht nur der Lebensraum wilder Tiere, sondern auch von Ureinwohnern gefährdet wäre, die die Petschorasee zum Fischen und Jagen brauchen.  #freethearctic30

Stellungnahme von Greenpeace International zu rechtlichen Vorwürfen

25. September 2013

In Murmansk, Russland, sitzen derzeit 30 Besatzungsmitglieder der Arctic Sunrise nach friedlichen Protesten an einer Gazprom-Ölplattform in Untersuchungshaft. Die Staatsanwalt hat sie der “bandenmäßigen Piraterie” angeklagt. In einem ausführlichen Beitrag nimmt Greenpeace International zu den Vorwürfen der russischen Justiz Stellung. Zitate, die sich auf Anschuldigungen von Seiten der russischen Behörden beziehen, sind den jeweiligen Unterpunkten vorangestellt. (Original hier).

Piraterie


Die russische Staatsanwalt hat gegen die Arctic Sunrise-Besatzung eine formelle Anklage wegen “bandenmäßiger Piraterie” erhoben, ungeachtet der Tatsache, dass Piraterie nur auf gewaltsame Handlungen gegen Schiffe oder Flugzeuge, begangen zu privaten Zwecken, anwendbar ist – nicht aber auf friedliche Proteste gegen Bohrinseln zum Schutz der Umwelt, wie dies aus Artikel 101 der Uno-Seerechtskonvention klar hervorgeht. Beim Piraterievorwurf dürfte es sich um den Versuch handeln, rückwirkend eine Rechtfertigung für das Entern des Schiffes ausserhalb der territorialen Gewässer zu schaffen.

Greenpeace «Überlebenskapsel»

«Die russischen Behörden deuteten auch an, die Aktivisten hätten sich der Ölplattform mit einem Objekt genähert, das einer Bombe ähnlich gesehen habe.»

Zum Schutz der Aktivisten vor Wasserkanonen und ähnlichem führte Greenpeace International bei der Protestaktion eine Art Überlebenskapsel mit sich.
Russischen Medien gegenüber bezeichnete Gazprom die Überlebenskapsel als «bombenähnlich». Die Überlebenskapsel—das Produkt eines öffentlichen Wettbewerbs—ist eine 3 Meter lange und 2 Meter breite, buntbemalte  «Kapsel» aus Schaumstoff (etwa so gross wie ein Mini).

Gewaltlosigkeit ist seit über 40 Jahren eines der zentralen Prinzipien von Greenpeace. Wir führen friedliche Proteste zur Aufdeckung von Umweltverbrechen durch. Wir stellten kein Sicherheitsrisiko dar.

Die Beschlagnahmung der Arctic Sunrise

Ausländische Schiffe können gemäss Artikel 58, Par. 1 der UNO-Seerechtskonvention ein Recht auf Schifffahrt in der EEZ geltend machen. Die Konvention sieht nur wenig Gründe vor, die Entern und Festnahme eines fremden Schiffes in der EEZ erlauben würden. Dazu gehören Verletzungen der Fischereivorschriften, Art 73 Par 1) oder die Verursachung eines schwerwiegenden Verschmutzungszwischenfalls (Art 220, Par 5). Ein Verhaftung ist auch möglich für Piraterie (Art 105) oder das unerlaubte Ausstrahlen von Rundfunksignalen (Art 109). Es scheint ziemlich klar, dass im vorliegenden Fall keiner dieser Sachverhalte erfüllt ist. Der Ministerpräsident der Niederlande, unter deren Flagge die Arctic Sunrise fährt, erklärte, die russischen Behörden hätten die niederländische Regierung um Erlaubnis fragen sollen, bevor sie das Schiff enterten.

Die Aktivisten stellten keine Gefahr für die Ölplattform dar, sondern protestierten friedlich gegen die Ölbohrungen in arktischen Gewässern

«Zuvor hatte die Crew wiederholt gefährliche Aktionen durchgeführt, welche die Sicherheit der Schiffe gefährdete, die an der Entwicklung des Festlandsockels im russischen Teil der Arktis beteiligt sind.»

Unsere Aktivisten sind gründlich ausgebildet und sind in der Lage, derartige Protestaktionen friedlich und sicher durchzuführen. Sie haben nichts unternommen, was Bohrinsel oder Gazprom Arbeiter gefährdet hätte und hatten ausser Seilen und Transparenten nichts dabei. Ein ähnlicher Protest bei der gleichen Ölplattform verlief 2012 ohne Zwischenfälle.

Wirklich bedroht wird die verletzliche arktische Umwelt durch die gigantische  Prirazlomnaya Ölbohrinsel, die hunderte von Kilometern von Notfallschiffen entfernt, dafür Mitten im Lebensraum von Eisbären, Walrossen und anderen wildlebenden Tieren betrieben wird.

Internationales Recht — insbesondere Art 60(5) der UNO-Seerechtskonvention — erlaubt die Ausrufung einer Sicherheitszone von nicht mehr als 500 Metern Radius im Umkreis von Offshore- Anlagen. Die Arctic Sunrise kam zu keinem Zeitpunkt näher als 500 Meter an die Prirazlomnaya heran. Sie  blieb auch stets ausserhalb der von Russland beanspruchten 3-Meilen-Exklusivzone und drang nur einmal kurz in die Zone ein, um die abtreibende Sicherheitshülle zu bergen, die einen möglichen Gefahrenherd für die Schifffahrt hätte darstellen können.

Die Gummiboote, die während der Aktion im Einsatz standen, kamen der Plattform im Verlauf des friedlichen Protests allerdings näher als 500 Meter. Sie stellten jedoch nicht im entferntesten ein Sicherheitsrisiko dar – die Prirazlomnaya sitzt schliesslich auf einem Sockel aus Beton und Stahl, der dem Druck der arktischen Eismassen widerstehen muss. Zudem legen täglich viel grössere Zulieferschiffe bei der Bohrinsel an, darunter auch ein Hotelschiff, das den Arbeitern der Plattform als Unterkunft dient.

Die Arctic Sunrise befand sich in internationalen und nicht in territorialen Gewässern

“Die FSB (der russische Geheimdienst, der die Stürmung der Arctic Sunrise durchgeführt hat) hat die Behauptung der Umweltorganisation zurückgewiesen, wonach sich das Schiff bei seiner Festnahme in internationalen Gewässern befand.”

Zum Zeitpunkt des Enterns umkreiste die Arctic Sunrise die Bohrinsel Prirazlomnaya der Gazprom im Abstand von drei Seemeilen und befand sich dabei in internationalen Gewässern. Die Koordinaten bestätigen, dass sich das Schiff in der ausschliesslichen russischen Wirtschaftszone (EEZ) befand, das Entern durch die russische Küstenwache demnach einen illegalen Akt darstellte.

Rechtlich gesehen ist die EEZ den internationalen Gewässern sehr ähnlich. Ausländische Schiffe haben das Recht sich frei darin zu bewegen. Sie können die EEZ ohne Bewilligung und überall befahren.

Die Koordinaten des Schiffs zur Zeit der Beschlagnahme waren 69 19.86′N 057 16.56′E, das Schiff befand sich also klar ausserhalb der territorialen Gewässer Russlands, das heißt 34 Seemeilen von der russischen Küste entfernt. Diese Koordinaten wurden vom Sicherheitsalarm-System des Schiffes gesendet und hier sind zudem die Koordinaten vom automatischen Identifikationssystem (AIS).

Illegale wissenschaftliche Forschungsaktivitäten

In gewissen Medienberichten ist von Vermutungen der russischen Behörden die Rede, Greenpeace habe in der Umgebung der Prirazlomnaya unerlaubterweise wissenschaftliche Meeresforschung betrieben..

Wissenschaftliche Forschung hat auf Greenpeace Schiffen eine lange Tradition, doch auf der Arctic Sunrise wurde diesmal nicht geforscht. Greenpeace International führte letztes Jahr mit einem zweiplätzigen Unterseeboot von der MS Esperanza aus wissenschaftliche Forschungsarbeiten im Chukchi Meer in der Arktis von Alaska durch. Wir entdeckten dabei u.a. reichhaltige Korallenvorkommen und zwar genau dort wo Shell seine Ölbohrungen plante. Letztes Jahr unterstützte die Arctic Sunrise Forschungsarbeiten im Zusammenhang mit dem Rückgang des arktischen Eises, das 2012 auf einen neuen Tiefststand zusammenschmolz.

Die Arctic Sunrise befindet sich gegenwärtig in der russischen Arktis, um das unverantwortliche Rennen nach Ölvorkommen, das dort begonnen hat, publik zu machen und anzuprangern. Dabei wurde keine wissenschaftliche Forschung durchgeführt. Die bloße Vermutung unerlaubter wissenschaftlicher Aktivität ist im übrigen kein anerkannter Grund zum entern eines ausländischen Schiffes in der EEZ.

Aktivisten sind «Gäste», nicht Verhaftete

«Die Greenpeace Aktivisten wurden gerettet und nicht verhaftet»

Die Aktivisten Sini & Marco von  Greenpeace International wurden von der Küstenwache während einem friedlichen Protest bei der Bohrinsel Prirazlomnaya verhaftet. Sie wurden mehr als 24 Stunden gegen ihren Willen auf einem Schiff der Küstenwache festgehalten. Während der ganzen Dauer ihrer Freiheitsberaubung mussten Besatzungsmitglieder der Arctic Sunrise Sini und Marco mit Nahrung und Kleidern versorgen—nicht unbedingt die feine Art und Weise Menschen zu behandeln, die man angeblich als «Gäste» beherbergt.

Macht ihr das alles nicht nur der PR zuliebe?

Die Unterstellung, es handle sich bei diesen Ereignissen lediglich um eine Inszenierung für die Medien ist eine Beleidigung für unsere Aktivisten, die ihre Freiheit aufs Spiel setzen, weil sie der leidenschaftlichen Überzeugung sind, ein Ölrush auf die Arktis müsse verhindert werden. In einer Zeit wachsender politischer Apathie verdienen Menschen, die mit dem Mut der Überzeugung für eine Sache einstehen,  unseren Respekt und unsere Unterstützung.

Greenpeace fordert die russischen Behörden dazu auf, die Aktivisten sofort freizulassen.
Unterstützen auch Sie die Protestmail-Aktion an russische Botschaften! Setzen Sie sich für die Freilassung der Aktivisten ein!
#freethearctic30